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Eingangsformel - COVID-19-Ausgleichszahlungs-Anpassungs-Verordnung (AusglZAV)

V. v. 03.07.2020 BGBl. I S. 1556 (Nr. 33)
Geltung ab 09.07.2020; FNA: 2126-9-20 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 9 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 23 Nummer 1 und 2 in Verbindung mit § 21 Absatz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, von denen § 21 Absatz 3 durch Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe a des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, von denen § 23 Nummer 1 durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 580) neu gefasst worden ist und von denen § 23 Nummer 2 durch Artikel 3 Nummer 1a des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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