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Zitierungen von § 10 Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 PEhrlInstKostV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PEhrlInstKostV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz
V. v. 06.12.2006 BGBl. I S. 2807
Artikel 1 3. PEhrlInstKostVÄndV Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz
... Euro überschreitet" eingefügt. 6. Nach § 9 wird folgender § 10 eingefügt: „§ 10 (1) Wird ein Widerspruch gegen eine ... 6. Nach § 9 wird folgender § 10 eingefügt: „§ 10 (1) Wird ein Widerspruch gegen eine 1. Sachentscheidung a) ... dem Anteil der Stattgabe zu ermäßigen." 7. Der bisherige § 10 wird § 11. 8. Der bisherige § 11 wird aufgehoben. ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz
V. v. 30.06.2009 BGBl. I S. 1671
Artikel 1 4. PEhrlInstKostVÄndV Änderung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz
... „65 Euro" durch die Angabe „68 Euro" ersetzt. 11. Nach § 10 Absatz 2 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Wird ein Widerspruch, ...
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