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Zitierungen von Anlage 5 InvKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 InvKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InvKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 22 InvKG Finanzierung weiterer Bedarfsplanmaßnahmen

... Zur Förderung der Gebiete nach § 2 werden die in Anlage 5 Abschnitt 1 enthaltenen Bau- und Ausbauvorhaben nach Maßgabe des § 27 finanziert. Die ... nicht. (2) Zur Förderung der Gebiete nach § 2 werden die in Anlage 5 Abschnitt 2 enthaltenen Schieneninfrastrukturen nach der Anlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes nach ...

§ 26 InvKG Evaluierung (vom 29.12.2023)

... über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen nach den Kapiteln 4 und den Anlagen 4 und 5 . (5) Die Bundesregierung berichtet dem Haushaltsausschuss, dem Ausschuss ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesschienenwegeausbaugesetz

G. v. 15.11.1993 BGBl. I S. 1874; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224

§ 1 BSWAG Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes (vom 29.12.2023)

... erfolgt, 2. Vorhaben, die in Anlage 4 Abschnitt 2 und Anlage 5 Abschnitt 2 zum Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) bezeichnet sind, 3. mehrere Schienenwegabschnitte ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 4 VGenVBG Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

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