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Zitierungen von § 23 KVBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 KVBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 KVBG Begriffsbestimmungen (vom 10.12.2020)

... im Rahmen der Ausschreibung nach Teil 3 ermittelt und auf den ab Zuschlagserteilung nach § 23 einmalig ein Anspruch entsteht, 29. „verbindliche ...

§ 5 KVBG Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung (vom 27.07.2021)

... der Anlagenbetreiber im Rahmen einer Ausschreibung nach Teil 3 einen Zuschlag, hat er nach § 23 Anspruch auf Zahlung des Steinkohlezuschlags. Wird gegenüber dem Anlagenbetreiber ...

§ 51 KVBG Verbot der Kohleverfeuerung (vom 27.07.2021)

... gebunden ist. Der Zeitpunkt der Fälligkeit des Steinkohlezuschlags nach § 23 wird durch Satz 1 nicht verschoben. Dieser bestimmt sich ausschließlich nach ... 23 wird durch Satz 1 nicht verschoben. Dieser bestimmt sich ausschließlich nach § 23 in Verbindung mit § 51 Absatz 2. (5) Anlagen zur Erzeugung von ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026

Artikel 13 WaStNUG Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes

... angefügt: „Der Zeitpunkt der Fälligkeit des Steinkohlezuschlags nach § 23 wird durch Satz 1 nicht verschoben. Dieser bestimmt sich ausschließlich nach § 23 in ... nach § 23 wird durch Satz 1 nicht verschoben. Dieser bestimmt sich ausschließlich nach § 23 in Verbindung mit § 51 Absatz 2." 16. Dem § 65 wird folgender Absatz 3 ...

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