Zitierungen von Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf 1. BattGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BattGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung (EAG-BehandV)

V. v. 21.06.2021 BGBl. I S. 1841

§ 4 EAG-BehandV Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen

Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Artikel 1 G. v. 20.10.2015 BGBl. I S. 1739; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240

§ 40 ElektroG Ermächtigung zur Beleihung (vom 01.01.2021)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087

Artikel 13 MPDGuaÄndG Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

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