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Zitierungen von § 3 EBO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EBO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EBO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 EBO Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke
... Längeneinheit von 4,5 t/m. Ausnahmen von diesen Mindestwerten sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Der Oberbau muß beim Neubau und bei der ...
§ 9 EBO Regellichtraum
... Fahrdraht gelten die Mindesthöhen nach Anlage 3 Nr. 3; Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. ...
§ 10 EBO Gleisabstand
... von 4,50 m und weniger dürfen nicht verringert werden; Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). Durchgehende Hauptgleise ohne Zwischenbahnsteig dürfen im Gleisabstand der ...
§ 11 EBO Bahnübergänge
... bei fehlender Übersicht auf die Bahnstrecke - mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) - durch hör- bare Signale der Eisenbahnfahrzeuge, wenn die Geschwindigkeit ... zum zuständigen Betriebsbeamten oder d) - mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) - durch Abschlüsse; 2. mit öffentlichem Verkehr in Hafen- und ... dem die Verkehrssicherungspflicht obliegt, verschlossen, mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) nur geschlossen zu halten. (11) Eine Sicherung nach den Absätzen 6 bis 10 ...
§ 12 EBO Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen
... werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen der Betrieb ...
§ 13 EBO Bahnsteige, Rampen
... auf 2,70 m unterschritten werden; Ausnahmen von diesem Mindestmaß sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (3) Auf Bahnsteigen an Gleisen, die mit ...
§ 14 EBO Signale und Weichen
... durch Hauptsignale (Einfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (3) Die Ausfahrten aus Bahnhöfen sind ... durch Hauptsignale (Ausfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (4) Die Grundstellung für Hauptsignale ist die Stellung ... die Spitze mit mehr als 50 km/h - gefahren wird. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (6) Bewegliche Brücken sind örtlich durch ... zu sichern. Untersteht eine der Bahnen nicht dieser Verordnung, so ist mit der Zulassung (§ 3 Abs. 2) der Kreuzung zu bestimmen, ob und wie sie zu sichern ist. (8) Auf der freien ... gekennzeichnet wer- den. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (13) Der Abstand zwischen dem Hauptsignal und dem zugehörigen ...
§ 15 EBO Streckenblock, Zugbeeinflussung (vom 01.12.2012)
... zum Halten gebracht werden kann. Ausnahmen von Satz 2 und Satz 3 sind nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 zulässig. (3) ...
§ 16 EBO Fernmeldeanlagen
... einzuschalten. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Auf Strecken ohne ... Zugmeldungen durch Sprachspeicher aufzuzeichnen. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (3) Streckenfernsprecher sind auf freier Strecke einzubauen, soweit es ... b) Züge mit mehr als 60 km/h verkehren. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (5) Bahnsteige an Gleisen, die mit mehr als ...
§ 21 EBO Räder und Radsätze
... nicht verschiebbar sein; Ausnahmen für Spurwechselradsätze sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Für Räder und Radsätze gelten die Maße der ...
§ 22 EBO Begrenzung der Fahrzeuge
... 8. Die Bezugslinie nach Anlage 8 Bild 3 darf für Wagen nur mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) angewendet werden. (2) Für Fahrzeuge in besonderen Einsatzbereichen des ... sind Überschreitungen der Maße der Bezugslinien mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) zulässig. (3) Für die Berechnung der Fahrzeugabmessungen sind die ...
§ 24 EBO Zug- und Stoßeinrichtungen
... als nur ein Fahrzeug. Mehr als zwei Fahrzeuge dürfen nur mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) dauernd ohne Zwischenschaltung federnder Zug- und Stoßeinrichtungen verbunden ...
§ 32 EBO Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge (vom 04.08.2017)
... Neue Fahrzeuge dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn sie abgenommen worden sind ( § 3 Abs. 2 ). (2) Die Fahrzeuge sind planmäßig wiederkehrend zu untersuchen. ...
§ 34 EBO Begriff, Art und Länge der Züge
... lassen. Ausnahmen für das Führen des Schlußsignals sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (7) Züge werden in Reisezüge und Güterzüge ...
§ 35 EBO Bremsen der Züge (vom 08.09.2015)
... die während mehrerer Fahrten unverändert bleiben, sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. ...
§ 36 EBO Zusammenstellen der Züge
... Technische Einheit im Eisenbahnwesen entsprechen. Hiervon darf nur mit Zustimmung der in § 3 Abs. 1 Nr. 2 genannten Behörden abgewichen ...
§ 37 EBO Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung
... sind mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung auszurüsten. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. ...
§ 40 EBO Fahrgeschwindigkeit (vom 01.12.2012)
... 1. führende Lokomotiven mit dem Tender voran fahren; Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2); 2. andere führende Triebfahrzeuge sowie Steuerwagen ausnahmsweise ... (Versuchszüge) sind Ausnahmen von vorstehenden Vorschriften zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2), ausgenommen von der Vorschrift in Absatz ...
§ 48 EBO Anforderungen an Betriebsbeamte (vom 15.10.2016)
... besonderen Verhältnissen oder bei einfachen Betriebsverhältnissen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. ...
§ 66 EBO Übergangsbestimmungen
... sind bis zum 31. Dezember 1970 diesen Vorschriften anzupassen, soweit nicht die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 genannten Behörden in besonders begründeten Fällen weitere angemessene ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... 4.1 Ausnahmen nach EBO/ESBO § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a EBO oder § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a ESBO, jeweils ... 1.800 Euro 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO § 3 Absatz 2 Nummer 1 EBO oder § 3 Absatz 2 Nummer 1 ESBO jeweils i. V. m. den Vorschriften der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 19.11.2015 BGBl. I S. 2105
Artikel 2 9. ERÄndV Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden die Wörter „zuständige ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 499 9. ZustAnpV Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... In § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a und b, § 15 Abs. 4 Nr. 1 und § 35 Abs. 3 Nr. 1 der ...
Sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 25.07.2012 BGBl. I S. 1703
Artikel 1 6. ERErluÄndV Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... (BGBl. I S. 467) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Grenzbetriebsstrecken und ... zum Halten gebracht werden kann. Ausnahmen von Satz 2 und Satz 3 sind nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 zulässig. b) Absatz 4 wird wie folgt ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 518 10. ZustAnpV Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... In § 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b sowie § 35 Absatz 3 Nummer 1 der Eisenbahn-Bau- und ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... nach EBO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO 1.800 Euro 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO ... bzw. ESBO 1.800 Euro 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand, mindestens 700 und höchstens ...
Anlage 2 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... ESO nach Zeitaufwand 106 Ausnahme nach EBO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand ... nach Zeitaufwand 107 Genehmigung nach EBO/ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand ...
Anlage 3 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 15.08.2013)
... ESO nach Zeitaufwand 106 Ausnahme nach EBO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand ... nach Zeitaufwand 107 Genehmigung nach EBO/ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand ...
Anlage 4 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... nach EBO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand 4.2 Genehmigungen nach ... ESBO nach Zeitaufwand 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand 4.3 Abnahme eines Fahrzeuges im ...
Anlage 5 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... nach EBO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand 4.2 Genehmigungen nach ... ESBO nach Zeitaufwand 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand 4.3 Abnahme eines Fahrzeuges im ...
Anlage 6 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... nach EBO/ESBO § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand 4.2 Genehmigungen nach ... ESBO nach Zeitaufwand 4.2 Genehmigungen nach EBO/ESBO § 3 Abs. 2 Nr. 1 EBO bzw. ESBO nach Zeitaufwand 4.3 Abnahme eines Fahrzeuges im ...
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