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Zitierungen von § 4 EBO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EBO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EBO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV)

V. v. 22.04.2016 BGBl. I S. 958; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 339

Anhang 7 BSI-KritisV (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 8 Absatz 3 Nummer 1 und 2) Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Transport und Verkehr (vom 01.01.2022)

... der Eisenbahn ein Bahnhof zur Abwicklung des Reiseverkehrs gemäß § 4 Absatz 1 und 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung . 1.8 Güterbahnhof ein Bahnhof zur Abwicklung des Güterverkehrs ... Güterbahnhof ein Bahnhof zur Abwicklung des Güterverkehrs gemäß § 4 Absatz 1 und 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung . 1.9 Zugbildungsbahnhof ein Bahnhof zur Bildung von Zügen ... 1.10 Schienennetz und Stellwerke der Eisenbahn ein Schienennetz gemäß § 4 Absatz 3 bis 7 und 10 bis 11 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung einschließlich der zugehörigen Stellwerke. 1.11 Verkehrssteuerungs- und ...

Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG)

Artikel 1 G. v. 26.10.2001 BGBl. I S. 2716; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1295

§ 2 VerkFlBerG Begriffsbestimmungen (vom 09.06.2021)

... im Sinne des § 2 Abs. 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder mit Bahnanlagen im Sinne des § 4 Abs. 1 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung , befestigte Haltestellen des Kraftomnibusverkehrs sowie die Betriebsanlagen nach § 1 Abs. 7 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 21.06.2017 BGBl. I S. 1903

Artikel 1 1. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... aa) Personenbahnhof der Eisenbahn ein Bahnhof gemäß § 4 Absatz 1 und 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung in der jeweils geltenden Fassung zur Abwicklung des Reiseverkehrs. bb) ... ein Bahnhof zur Abwicklung des Güterverkehrs gemäß § 4 Absatz 1 und 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung in der jeweils geltenden Fassung. cc) Zugbildungsbahnhof ein Bahnhof ... Schienennetz und Stellwerke der Eisenbahn ein Schienennetz gemäß § 4 Absatz 3 bis 7 und 10 bis 11 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung in der jeweils geltenden Fassung einschließlich der zugehörigen Stellwerke. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4163

Artikel 1 2. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... der Eisenbahn ein Bahnhof zur Abwicklung des Reiseverkehrs gemäß § 4 Absatz 1 und 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung . 1.8 Güterbahnhof ein Bahnhof zur Abwicklung des ... ein Bahnhof zur Abwicklung des Güterverkehrs gemäß § 4 Absatz 1 und 2 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung . 1.9 Zugbildungsbahnhof ein Bahnhof zur Bildung von Zügen ... Schienennetz und Stellwerke der Eisenbahn ein Schienennetz gemäß § 4 Absatz 3 bis 7 und 10 bis 11 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung einschließlich der zugehörigen Stellwerke. 1.11 Verkehrssteuerungs- und ...

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