Zitierungen von § 10 FPackV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 FPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 FPackV Allgemeine Vorschriften bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
... sind und 4. die Nennfüllmenge die Anforderungen der §§ 9 und 10 erfüllt. (3) Fertigpackungen mit flüssigen Erzeugnissen sind nach ...
§ 11 FPackV ℮-Zeichen
... Form darf nur aufgebracht werden, wenn die Anforderungen der §§ 4, 6, 8, 9, 10 Absatz 5 und der §§ 38, 41 und 42 erfüllt sind. Ist neben der Nennfüllmenge ...
§ 16 FPackV Allgemeine Vorschriften für vorverpackte Lebensmittel
... in den Verkehr gebracht wird, wenn die Füllmenge die Anforderungen nach den §§ 9, 10 , 26, 32 oder des § 34 Absatz 3 entsprechend erfüllt. (2) Für ...
§ 19 FPackV Für den unmittelbaren Verkauf vorverpackte Lebensmittel im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
... in den Verkehr gebracht wird, wenn die Füllmenge die Anforderungen nach den §§ 9, 10 , 26 und § 32 Absatz 1 oder § 34 Absatz 3 und 5 entsprechend erfüllt. (3) ...
Anlage 3 FPackV (zu § 9 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 1, Absatz 2, § 30 Absatz 3, § 34 Absatz 3, Absatz 4 sowie § 40 Absatz 2) Verfahren zur Prüfung der Füllmenge nach Gewicht oder Volumen gekennzeichneter Fertigpackungen und anderer Verkaufseinheiten durch die zuständigen Behörden
 
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Zitat in folgenden Normen

Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV)
V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 649
Anlage MessEGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 20211 (vom 07.04.2021)
... Fertigpackungsverordnung bzw. gemäß § 40 Ab- satz 1 und 2 sowie insbesondere § 10 jeweils i. V. m. Anlage 3 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei offenen ... (ausgenommen Sonderfälle) gemäß § 40 Absatz 1 und 2, den §§ 9, 10 , 31 und 32 sowie der Anlage 3 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei offenen ... 17 und 29 sowie der Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 5 sowie den §§ 9 und 10 der Fertigpackungsverordnung   ... gemäß § 40 i. V. m. Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b und den §§ 9 und 10 der Fertigpackungsverordnung Vollprüfungen bei offenen Packungen gleicher ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts
V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
Artikel 2 FPackVEV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung
... Fertigpackungsverordnung bzw. gemäß § 40 Ab- satz 1 und 2 sowie insbesondere § 10 jeweils i. V. m. Anlage 3 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei offenen ... Sonderfälle) gemäß § 40 Absatz 1 und 2, den §§ 9, 10 , 31 und 32 sowie der Anlage 3 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei offenen ... 17 und 29 sowie der Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 5 sowie den §§ 9 und 10 der Fertigpackungsverordnung   ... gemäß § 40 i. V. m. Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b und den §§ 9 und 10 der Fertigpackungsverordnung Vollprüfungen bei offenen Packungen gleicher ...
Artikel 3 FPackVEV Weitere Änderungen der Mess- und Eichgebührenverordnung
... Fertigpackungsverordnung bzw. gemäß § 40 Ab- satz 1 und 2 sowie insbesondere § 10 jeweils i. V. m. Anlage 3 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei offenen ... Sonderfälle) gemäß § 40 Absatz 1 und 2, den §§ 9, 10 , 31 und 32 sowie der Anlage 3 der Fertigpackungsverordnung Prüfung bei offenen ... 17 und 29 sowie der Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 5 sowie den §§ 9 und 10 der Fertigpackungsverordnung   ... gemäß § 40 i. V. m. Anlage 3 Nummer 3 Buchstabe b und den §§ 9 und 10 der Fertigpackungsverordnung Vollprüfungen bei offenen Packungen gleicher ...


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