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Zitierungen von § 37 FPackV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 FPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 35 FPackV Angaben bei Maßbehältnis-Flaschen

... der Volumeneinheit oder ihres Einheitenzeichens, 2. das Herstellerzeichen nach § 37 und 3. das folgende Zeichen (umgekehrtes Epsilon) ...

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Zitat in folgenden Normen

PTB Besondere Gebührenverordnung (PTBBGebV)

V. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1717; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 90

Anlage 1 PTBBGebV (zu § 2 Absatz 1 Satz 2) Gebührenverzeichnis (vom 01.10.2021)

... von Herstellerzeichen für Maßbehältnis-Flaschen nach § 37 Absatz 1 FPackV oder Verlangen von Änderungen eines beantragten Herstellerzeichens nach ... 1 FPackV oder Verlangen von Änderungen eines beantragten Herstellerzeichens nach § 37 Absatz 2 FPackV , einschließlich der Unterrichtung der zuständigen Stellen 232 Euro ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der PTB Besondere Gebührenverordnung

V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4312

Artikel 1 1. PTBBGebVÄndV

Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts

V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504

Artikel 2 FPackVEV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung

... der Maßbehältnisse gemäß § 40 Absatz 3, den §§ 35 und 37 sowie insbesondere § 36 i. V. m. Anlage 6 der Fertigpackungsverord- nung ...

Artikel 3 FPackVEV Weitere Änderungen der Mess- und Eichgebührenverordnung

... der Maßbehältnisse gemäß § 40 Absatz 3, den §§ 35 und 37 sowie insbesondere § 36 i. V. m. Anlage 6 der Fertigpackungsverord- nung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der PTB Besondere Gebührenverordnung

V. v. 19.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 90

Artikel 1 2. PTBBGebVÄndV

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