Zitierungen von § 16 GesBergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 GesBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GesBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen

V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584

Artikel 1 GesSchBÄndV Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung

... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden. § 16 Behördliche Ausnahmen Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen ... Nummern 1.1 bis 1.5 ist auch anzuwenden, soweit die Personen in Betrieben im Offshore-Bereich nach § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 23 Absatz 3 und 4 der Offshore-Bergverordnung tätig sind. 2. Für ...

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