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Zitierungen von § 2 Steinkohlebeihilfengesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 5. VerstromG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 5. VerstromG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 5. VerstromG Melde-, Aufbewahrungs- und Auskunftspflichten (vom 08.09.2015)

... der Zuschußvoraussetzungen zu überprüfen und die Zuschüsse nach § 2 zu berechnen. (2) Die Betreiber von Steinkohlekraftwerken und von Anlagen zur ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 168 9. ZustAnpV Steinkohlebeihilfengesetz

... In § 2 Abs. 1 und 5 und § 3 Abs. 2 Satz 3 des Steinkohlebeihilfengesetzes vom 12. Dezember 1995 ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 329 10. ZustAnpV Änderung des Steinkohlebeihilfengesetzes

... In § 2 Absatz 1 und 5 sowie § 3 Absatz 2 Satz 3 des Steinkohlebeihilfengesetzes vom 12. Dezember ...

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