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Zitierungen von § 3 Steinkohlebeihilfengesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 5. VerstromG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
5. VerstromG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 5. VerstromG Ordnungswidrigkeiten
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, 2. entgegen § 3 Abs. 2 oder 3 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... Weise oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. entgegen § 3 Abs. 4 Satz 1 Unterlagen nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt oder ... für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt oder 4. entgegen § 3 Abs. 5 Satz 2 eine der dort genannten Maßnahmen nicht duldet. (2) Die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 168 9. ZustAnpV Steinkohlebeihilfengesetz
... In § 2 Abs. 1 und 5 und § 3 Abs. 2 Satz 3 des Steinkohlebeihilfengesetzes vom 12. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1638, 1639), das ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 329 10. ZustAnpV Änderung des Steinkohlebeihilfengesetzes
... In § 2 Absatz 1 und 5 sowie § 3 Absatz 2 Satz 3 des Steinkohlebeihilfengesetzes vom 12. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1638, 1639), das ...
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