Zitierungen von § 3 SchutzmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchutzmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchutzmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 SchutzmV Abgabe der Schutzmasken (vom 06.02.2021)

... 2 wird durch Abgabe der Schutzmasken durch die Apotheken gegen Vorlage der Bescheinigungen nach § 3 Absatz 1 Satz 2 erfüllt. Die Apotheken behalten die jeweilige Bescheinigung nach Satz 1 ein und ... durch Abgabe der Schutzmasken durch die Apotheken gegen Vorlage des Informationsscheibens nach § 3 Absatz 5 Satz 2 sowie des Personalausweises oder eines anderen Lichtbildausweises erfüllt. Die ...

§ 8 SchutzmV Verwaltungskostenersatz (vom 06.02.2021)

... privaten Krankenversicherungsunternehmen erhalten für die Versendung der Bescheinigungen nach § 3 Absatz 1 Satz 2 und der Versendung der Informationsschreiben nach § 3 Absatz 5 Satz 2 einen ... Bescheinigungen nach § 3 Absatz 1 Satz 2 und der Versendung der Informationsschreiben nach § 3 Absatz 5 Satz 2 einen Verwaltungskostenersatz in Höhe von 0,60 Euro je versendetem Brief. Die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

V. v. 04.02.2021 BAnz AT 05.02.2021 V1

Artikel 1 1. SchutzmVÄndV

... 3 wird die Angabe „und 2" durch die Angabe „bis 2a" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... durch Abgabe der Schutzmasken durch die Apotheken gegen Vorlage des Informationsscheibens nach § 3 Absatz 5 Satz 2 sowie des Personalausweises oder eines anderen Lichtbildausweises erfüllt. Die Apotheken ... „Satz 2" die Wörter „und der Versendung der Informationsschreiben nach § 3 Absatz 5 Satz 2" eingefügt. 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) ...

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