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Zitierungen von § 4 SchutzmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SchutzmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchutzmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 SchutzmV Erstattungspreis für die Schutzmasken (vom 06.02.2021)
... Für die Abgabe von Schutzmasken nach § 4 Absatz 1 erhält die Apotheke eine Pauschale aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds ... nach Maßgabe des § 7 Absatz 1. (2) Für die Abgabe der Schutzmasken nach § 4 Absatz 2 Satz 1 erhält die Apotheke sechs Euro je Schutzmaske einschließlich Umsatzsteuer.  ... von 3,90 Euro einschließlich Umsatzsteuer 1. für jede Schutzmaske, die nach § 4 Absatz 2a Satz 1 abgegeben wird, und 2. abweichend von Absatz 2 für jede nach § 4 Absatz 2 ... 4 Absatz 2a Satz 1 abgegeben wird, und 2. abweichend von Absatz 2 für jede nach § 4 Absatz 2 Satz 1 abgegebene Schutzmaske, auf die nach § 2 Absatz 2 im Zeitraum vom 16. Februar 2021 bis zum ...
§ 6 SchutzmV Eigenbeteiligung der Anspruchsberechtigten
... anspruchsberechtigte Person hat bei der Abgabe von Schutzmasken nach § 4 Absatz 2 Satz 1 an die abgebende Apotheke eine Eigenbeteiligung in Höhe von zwei Euro je Abgabe von sechs ...
§ 7 SchutzmV Abrechnung der Schutzmasken durch die Apotheken (vom 11.03.2022)
... 20a des Apothekengesetzes. (2) Für die Abgabe von Schutzmasken nach § 4 Absatz 2 erstellen die Apotheken mindestens einmal pro Monat eine Abrechnung, aus der sich die Anzahl der ... Abrechnung erforderlichen rechnungsbegründenden Unterlagen einschließlich der nach § 4 Absatz 2 Satz 2 einbehaltenden Bescheinigungen sind von den Apotheken bis zum 31. Dezember 2024 unverändert ... speichern oder aufzubewahren. (3) Für die Abgabe von Schutzmasken nach § 4 Absatz 2a Satz 1 erstellen die Apotheken einmalig eine Abrechnung, aus der sich die Anzahl der abgegebenen Masken ... Abrechnung erforderlichen rechnungsbegründenden Unterlagen einschließlich der nach § 4 Absatz 2a Satz 2 einbehaltenen Informationsschreiben sind von den Apotheken bis zum 31. Dezember 2024 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung
V. v. 04.02.2021 BAnz AT 05.02.2021 V1
Artikel 1 1. SchutzmVÄndV
... für den Anspruch nach § 2 Absatz 2a zur Verfügung." 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a ... von 3,90 Euro einschließlich Umsatzsteuer 1. für jede Schutzmaske, die nach § 4 Absatz 2a Satz 1 abgegeben wird, und 2. abweichend von Absatz 2 für jede nach § 4 Absatz 2 ... 4 Absatz 2a Satz 1 abgegeben wird, und 2. abweichend von Absatz 2 für jede nach § 4 Absatz 2 Satz 1 abgegebene Schutzmaske, auf die nach § 2 Absatz 2 im Zeitraum vom 16. Februar 2021 bis zum ... Absatz 3 wird angefügt: „(3) Für die Abgabe von Schutzmasken nach § 4 Absatz 2a Satz 1 erstellen die Apotheken einmalig eine Abrechnung, aus der sich die Anzahl der abgegebenen Masken ... Abrechnung erforderlichen rechnungsbegründenden Unterlagen einschließlich der nach § 4 Absatz 2a Satz 2 einbehaltenen Informationsschreiben sind von den Apotheken bis zum 31. Dezember 2024 ...