Zitierungen von § 5 SchutzmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SchutzmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchutzmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 SchutzmV Eigenbeteiligung der Anspruchsberechtigten

... zu leisten. Die Eigenbeteiligung verbleibt in der Apotheke und wird auf den in § 5 Absatz 2 genannten Erstattungsbetrag ...

§ 7 SchutzmV Abrechnung der Schutzmasken durch die Apotheken (vom 11.03.2022)

... Die Pauschale nach § 5 Absatz 1 setzt der Deutsche Apothekerverband e. V. durch Bescheid für jede Apotheke fest und zahlt sie ... aus der sich die Anzahl der abgegebenen Masken und der geltend gemachte Erstattungsbetrag nach § 5 Absatz 3 ergeben. Absatz 2 Satz 2 und 3 gelten entsprechend. Die für den Nachweis ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung

V. v. 04.02.2021 BAnz AT 05.02.2021 V1

Artikel 1 1. SchutzmVÄndV

... 89/686/EWG des Rates (ABl. L 81 vom 31.3.2016, S. 51)" eingefügt. 5. Dem § 5 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die Apotheke erhält einen ... aus der sich die Anzahl der abgegebenen Masken und der geltend gemachte Erstattungsbetrag nach § 5 Absatz 3 ergeben. Absatz 2 Satz 2 und 3 gelten entsprechend. Die für den Nachweis der korrekten ...

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