Zitierungen von § 7 SchutzmV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SchutzmV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchutzmV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 SchutzmV Erstattungspreis für die Schutzmasken (vom 06.02.2021)
... von Apotheken nach § 18 Absatz 1 Satz 1 des Apothekengesetzes nach Maßgabe des § 7 Absatz 1 . (2) Für die Abgabe der Schutzmasken nach § 4 Absatz 2 Satz 1 erhält die ...
§ 9 SchutzmV Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds (vom 11.03.2022)
... für alle es in Anspruch nehmenden Apotheken ergebenden Gesamtbetrag der Abrechnungen nach § 7 Absatz 2 Satz 1 , 1a. jedes Rechenzentrum im Sinne von § 300 Absatz 2 Satz 1 des Fünften ... sich für alle es in Anspruch nehmenden Apotheken ergebenden Gesamtbetrag der Abrechnung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 , 2. auf der Grundlage der Meldungen nach § 8 Satz 2 der Spitzenverband Bund der ... leiten von dem nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 gezahlten Betrag den sich aus der Abrechnung nach § 7 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 für eine Apotheke ergebenden Betrag an die Apotheke weiter. Der Spitzenverband Bund ... ihnen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 1a und Satz 2 übermittelten Angaben und die ihnen nach § 7 Absatz 2 und 3 übermittelten Angaben bis zum 31. Dezember 2024 unverändert zu speichern oder ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung
V. v. 04.02.2021 BAnz AT 05.02.2021 V1
Artikel 1 1. SchutzmVÄndV
... vom 16. Februar 2021 bis zum Ablauf des 15. April 2021 ein Anspruch besteht." 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 4 wird die Angabe „Satz ... sich für alle es in Anspruch nehmenden Apotheken ergebenden Gesamtbetrag der Abrechnung nach § 7 Absatz 3 Satz 1 ,". b) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 wird nach der Angabe „Nummer 1" ein ... eingefügt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden nach den Wörtern „ § 7 Absatz 2 Satz 1" die Wörter „oder Absatz 3 Satz 1" eingefügt. d) In ...

Verordnung zur Änderung der Monoklonale-Antikörper-Verordnung und der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung
V. v. 09.03.2022 BAnz AT 10.03.2022 V2
Artikel 2 MAKVuaÄndV Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung
... 2021 (BGBl. I S. 370) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 7 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Die Übermittlung der Abrechnung ...


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