Zitierungen von § 5 BEHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BEHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BEHV Berichtspflichten, Überwachung, Datenweitergabe

... derjenige, der für sich selbst Emissionszertifikate erwirbt, als auch der Dritte im Sinne des § 5 Absatz 2 . (3) Die beauftragte Stelle ist verpflichtet, alle Prozesse des ... Stelle und die beauftragte Stelle sind befugt, personenbezogene Daten gemäß § 5 Absatz 3 , § 6 Absatz 2 und § 30 Absatz 1 zu erheben, zu speichern, zu verwenden und sich ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung

V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163

Artikel 1 1. BEHVÄndV

... 2 wird die Angabe „§§ 10 und 12" durch die Angabe „§§ 4, 5 , 10 und 12" ersetzt. 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) Nach ...

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