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Zitierungen von § 9 BEHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BEHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 BEHV Sperrung von Konten (vom 27.06.2023)
... oder eine kontobevollmächtigte Person gegen die Nutzungsbedingungen gemäß § 9 Absatz 3 schwerwiegend oder wiederholt verstoßen hat, 3. der Kontoinhaber Änderungen ...
§ 30 BEHV Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
... im nationalen Emissionshandelsregister die in den §§ 12 und 16 genannten Daten zu dem in § 9 Absatz 1 genannten Zweck zu erheben, zu speichern und zu verwenden, soweit dies für die Führung ... von der zuständigen Behörde, sobald sie für die Erfüllung der Aufgaben nach § 9 Absatz 1 nicht mehr erforderlich sind, unverzüglich, spätestens automatisiert nach Ablauf von ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Brennstoffemissionshandelsverordnung
V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
Artikel 1 1. BEHVÄndV
... durch die Wörter „die zuständige Behörde" ersetzt. 5. In § 9 Absatz 1 werden die Wörter „Das Umweltbundesamt führt als zuständige Behörde nach ...
 
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