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Zitierungen von § 3 EWKVerbotsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 EWKVerbotsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EWKVerbotsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4 EWKVerbotsV Ordnungswidrigkeiten

... 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 ein Produkt in Verkehr ...

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Zitat in folgenden Normen

Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG)

Artikel 1 G. v. 13.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 207

§ 12 VerpackDG Beschränkungen der Bereitstellung bestimmter Verpackungen

... zu verhindern. (2) Beschränkungen des Inverkehrbringens von Verpackungen nach § 3 der Einwegkunststoffverbotsverordnung bleiben unberührt. (3) Verpackungen sind so zu entwickeln, herzustellen und zu ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1699

Artikel 1 VerpackGuaÄndG Änderung des Verpackungsgesetzes

... „(3) Beschränkungen des Inverkehrbringens von Verpackungen nach § 3 der Einwegkunststoffverbotsverordnung vom 20. Januar 2021 (BGBl. I S. 95) in der jeweils geltenden Fassung bleiben ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Verpackungsgesetz (VerpackG)

Artikel 1 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2234; aufgehoben durch Artikel 7 G. v. 13.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 207

§ 5 VerpackG Beschränkungen des Inverkehrbringens (vom 03.07.2021)

... ist, erfüllen. (3) Beschränkungen des Inverkehrbringens von Verpackungen nach § 3 der Einwegkunststoffverbotsverordnung vom 20. Januar 2021 (BGBl. I S. 95) in der jeweils geltenden Fassung bleiben ...

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