Artikel 9 - Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpLaFoG k.a.Abk.)

G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370 (Nr. 12); Geltung ab 31.03.2021, abweichend siehe Artikel 11

26 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 57 Vorschriften zitiert

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Artikel 9 Änderung des Krankenhauszukunftsgesetzes

Artikel 9 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 31. März 2021 KHZG Artikel 13

In Artikel 13 Absatz 5 des Krankenhauszukunftsgesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208), das durch Artikel 4d des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299) geändert worden ist, wird die Angabe „1. April 2021" durch die Angabe „1. Juli 2021" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 9 Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 EpLaFoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EpLaFoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Kitafinanzhilfenänderungsgesetz (KitaFinHÄndG)

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2020

Artikel 5 KitaFinHÄndG Änderung des Krankenhauszukunftsgesetzes

... Absatz 5 des Krankenhauszukunftsgesetzes vom 23. Oktober 2020 (BGBl. I S. 2208), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370 ) geändert worden ist, wird die Angabe „1. Juli 2021" durch die Angabe „1. ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14524/a268437.htm

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