interne Verweise§ 6 CoronaImpfV Leistungserbringung ... Leistungen nach § 1 Absatz 1 und 4 werden erbracht 1. durch Impfzentren und durch mobile Impfteams, die einem bestimmten ... Sie bestimmen insbesondere das Nähere 1. zum Verfahren nach § 1 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 , 2. zur Angliederung der Leistungserbringer nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 an ein ... (4) Zum Nachweis der Anspruchsberechtigung und zur Prüfung der Priorisierung nach § 1 Absatz 2 haben die anspruchsberechtigten Personen vor der Schutzimpfung gegenüber dem ...
§ 9 CoronaImpfV Vergütung ärztlicher Leistungen (vom 01.05.2021) ... Vergütung der in § 6 Absatz 1 Satz 1 genannten Arztpraxen für die Leistungen nach § 1 Absatz 4 beträgt je Anspruchsberechtigten und je Impfung 20 Euro. Eine Vergütung setzt ... und je Impfung 20 Euro. Eine Vergütung setzt neben der Erbringung der in § 1 Absatz 4 genannten Leistungen auch die Erfüllung der Verpflichtung zur Teilnahme an der ... beauftragten überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten für die Leistungen nach § 1 Absatz 4 erfolgt entsprechend Absatz 1 Satz 1. Eine Vergütung setzt neben der Erbringung der ... entsprechend Absatz 1 Satz 1. Eine Vergütung setzt neben der Erbringung der in § 1 Absatz 4 genannten Leistungen auch die Erfüllung der Verpflichtung zur Teilnahme an der ... eines Betriebsarztes besteht nicht, wenn der Betriebsarzt die Leistungen nach § 1 Absatz 4 im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses in einem Betrieb oder im Rahmen einer ... eines überbetrieblichen Dienstes besteht nicht, soweit ihm Leistungen im Sinne des § 1 Absatz 4 bereits anderweitig im Wege seiner Beauftragung durch ein Unternehmen vergütet werden. ...
§ 19 CoronaImpfV Übergangsvorschriften ... AT 11.03.2021 V1) mit der Leistungserbringung beauftragt worden sind, können Leistungen nach § 1 Absatz 1 und 4 weiterhin als beauftragte Arztpraxen auf Basis der bisher geltenden Regelungen ...
Zitate in aufgehobenen TitelnCoronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
V. v. 01.06.2021 BAnz AT 02.06.2021 V2; aufgehoben durch § 17 V. v. 30.08.2021 BAnz AT 31.08.2021 V1
§ 1 CoronaImpfV Anspruch ... Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland haben, 3. Personen, die nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 bis 5 der Coronavirus-Impfverordnung in der bis zum 6. Juni 2021 geltenden Fassung anspruchsberechtigt waren, 4. in der ...
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