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Zitierungen von § 5a Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a KrhWwSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrhWwSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6a KrhWwSV Abschlagszahlungen für das Jahr 2022 (vom 16.06.2022)

... Krankenhauses kann vor dem Abschluss der Vereinbarung über einen Erlösausgleich nach § 5a Absatz 8 Satz 1 für das Jahr 2022 von den anderen Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 des ... 3 Satz 1 erhebt, ist verpflichtet, eine Vereinbarung über einen Erlösausgleich nach § 5a Absatz 8 Satz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser

V. v. 14.06.2022 BAnz AT 15.06.2022 V1

Artikel 1 4. KrhWwSVÄndV

... 2022 (BAnz AT 29.03.2022 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... Krankenhauses kann vor dem Abschluss der Vereinbarung über einen Erlösausgleich nach § 5a Absatz 8 Satz 1 für das Jahr 2022 von den anderen Vertragsparteien nach § 18 Absatz 2 des ... 3 Satz 1 erhebt, ist verpflichtet, eine Vereinbarung über einen Erlösausgleich nach § 5a Absatz 8 Satz 1 ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser

V. v. 29.12.2021 BAnz AT 30.12.2021 V2

Artikel 1 2. KrhWwSVÄndV

... für das Jahr 2022 ausgezahlten Finanzmittel." 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „§ 5a Erlösausgleiche für das Jahr 2022 ... 2. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: „ § 5a Erlösausgleiche für das Jahr 2022 (1) Die Vertragsparteien nach § 17b ...

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