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Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung (1. CoronaImpfVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 29.04.2021 BAnz AT 30.04.2021 V5; Geltung ab 01.05.2021
1 Änderung | wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 1


Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Mai 2021 CoronaImpfV § 2, § 3, § 4, § 5, § 9, § 11

Die Coronavirus-Impfverordnung vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1) wird wie folgt geändert:

1.
In § 2 Absatz 1 Nummer 4 werden nach den Wörtern „regelmäßig Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durchführen" ein Komma und die Wörter „in einem Impfzentrum" eingefügt.

2.
§ 3 Absatz 1 Nummer 8 wird wie folgt geändert:

a)
Nach den Wörtern „Personen, die im Ausland für" werden die Wörter „von der Bundesregierung geförderte deutsche Auslandshandelskammern einschließlich Delegationen und Repräsentanzen der deutschen Wirtschaft, die Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH," eingefügt.

b)
Nach den Wörtern „Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge, Entwicklungszusammenarbeit" werden ein Komma und die Wörter „humanitäre Hilfe" eingefügt.

3.
§ 4 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)
Nummer 4 Buchstabe c wird wie folgt geändert:

aa)
Nach den Wörtern „Auslandsvertretungen, für" werden die Wörter „von der Bundesregierung geförderte deutsche Auslandshandelskammern einschließlich Delegationen und Repräsentanzen der deutschen Wirtschaft, die Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH," eingefügt.

bb)
Nach den Wörtern „Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge, Entwicklungszusammenarbeit" werden ein Komma und die Wörter „humanitäre Hilfe" eingefügt.

b)
In Nummer 8 werden nach den Wörtern „erfasst sind," die Wörter „oder an Hochschulen" eingefügt.

4.
§ 5 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben.

b)
Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Der von der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut empfohlene Abstand zwischen Erst- und Folge- sowie Auffrischimpfungen ist möglichst auszuschöpfen."

5.
§ 9 wird wie folgt geändert:

a)
In § 9 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „Abrechnung von Vergütungen" durch das Wort „Vergütung" ersetzt.

b)
In § 9 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „Abrechnung von Vergütungen" durch das Wort „Vergütung" ersetzt.

c)
Dem Absatz 5 wird folgender Satz angefügt:

„Die Festlegungen werden vom Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gefasst."

6.
§ 11 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
In Satz 1 wird die Angabe „9. Mai 2021" durch die Angabe „30. Mai 2021" ersetzt.

bb)
In Satz 2 wird die Angabe „10. Mai 2021" durch die Angabe „31. Mai 2021" ersetzt.

b)
In Absatz 3 werden nach der Angabe „Absatz 1" die Wörter „und Absatz 2" eingefügt.



 

Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. CoronaImpfVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. CoronaImpfVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
V. v. 01.06.2021 BAnz AT 02.06.2021 V2
§ 12 CoronaImpfV Verfahren für die Finanzierung aus Bundesmitteln
... 1 Satz 3 der Coronavirus-Impfverordnung vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, an die Länder gezahlt hat, abzüglich der Beträge nach ...
§ 16 CoronaImpfV Übergangsvorschriften
... 2021 (BAnz AT 11.03.2021 V1) und vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, gelten fort. (2) Arztpraxen, die auf Grundlage der ... 2021 (BAnz AT 11.03.2021 V1) und vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, mit der Leistungserbringung beauftragt worden sind, können ... 2021 (BAnz AT 11.03.2021 V1) und vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, mit der Leistungserbringung beauftragten Betriebsärztinnen und ... 2021 (BAnz AT 11.03.2021 V1) und vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, die bis zum 6. Juni 2021 ausgestellt worden sind und noch nicht ... 2021 (BAnz AT 11.03.2021 V1) und vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, vergütet und mit der nächstmöglichen Abrechnung nach ... 2021 (BAnz AT 11.03.2021 V1) und vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, festgelegten Priorisierung festhalten. Satz 1 gilt auch ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
V. v. 01.06.2021 BAnz AT 02.06.2021 V2
§ 17 CoronaImpfV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Die Coronavirus-Impfverordnung vom 31. März 2021 (BAnz AT 01.04.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. April 2021 (BAnz AT 30.04.2021 V5 ) geändert worden ist, tritt mit Ablauf des 6. Juni 2021 außer ...