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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 ZVRuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZVRuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 7 ZVRuaÄndG Inkrafttreten

... (3) Artikel 1 Nummer 15 tritt am 1. Dezember 2021 in Kraft. (4) Die Artikel 5 und 6 Nummer 1 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (5) Artikel 6 Nummer 2 tritt mit ... (4) Die Artikel 5 und 6 Nummer 1 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (5) Artikel 6 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 23. April 2021 in ...

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Zitat in folgenden Normen

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV)

V. v. 08.05.2021 BAnz AT 08.05.2021 V1; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 18.03.2022 BGBl. I S. 478

Eingangsformel SchAusnahmV

... Grund des § 28c des Infektionsschutzgesetzes, der durch Artikel 6 Nummer 1 des Gesetzes vom 7. Mai 2021 (BGBl. I S. 850 ) geändert worden ist, verordnet die Bundesregierung unter Berücksichtigung des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1174

Artikel 1 2. IfSGuaÄndG Änderung des Infektionsschutzgesetzes

... Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 7. Mai 2021 (BGBl. I S. 850 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 0. Die Inhaltsübersicht ...

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