Eingangsformel - Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser (1. KrhWwSVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 01.06.2021 BAnz AT 02.06.2021 V1; Geltung ab 01.06.2021

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

→ Artikel 1

Eingangsformel

Das Bundesministerium für Gesundheit verordnet auf Grund

-: des § 23 Absatz 2 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, der durch Artikel 2a Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) eingefügt worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und
-: des § 111d Absatz 9 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 4 Nummer 1a Buchstabe e des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) eingefügt worden ist:

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