Tools:
Update via:
Zitierungen von § 8 PatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 8 PatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16a PatG (vom 18.08.2021)
... die Vorschriften dieses Gesetzes über die Berechtigung des Anmelders (§§ 6 bis 8 ), über die Wirkung des Patents und die Ausnahmen davon (§§ 9 bis 12), über die ...
Zitat in folgenden Normen
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
neugefasst durch B. v. 28.08.1986 BGBl. I S. 1455; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 9 GebrMG
... Patentgesetzes zuständige Prüfungsstelle von Amts wegen an, daß die Offenlegung ( § 8 Abs. 5 ) und die Bekanntmachung im Patentblatt (§ 8 Abs. 3) unterbleiben. Die ... Amts wegen an, daß die Offenlegung (§ 8 Abs. 5) und die Bekanntmachung im Patentblatt ( § 8 Abs. 3 ) unterbleiben. Die zuständige oberste Bundesbehörde ist vor der Anordnung zu ...
§ 13 GebrMG
... auf Erteilung des Schutzrechts (§ 7 Abs. 1), über den Anspruch auf Übertragung ( § 8 ), über das Vorbenutzungsrecht (§ 12) und über die staatliche Benutzungsanordnung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1466/v20595.htm