Tools:
Update via:
Zitierungen von § 24 PatG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 PatG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16a PatG (vom 18.08.2021)
... (§§ 9 bis 12), über die Benutzungsanordnung und die Zwangslizenz (§§ 13, 24 ), über den Schutzbereich (§ 14), über Lizenzen und deren Eintragung (§§ ...
§ 85 PatG (vom 18.08.2021)
... Verfügung gestattet werden, wenn er glaubhaft macht, daß die Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 bis 6 vorliegen und daß die alsbaldige Erteilung der Erlaubnis im öffentlichen Interesse ...
Zitat in folgenden Normen
Gebrauchsmustergesetz (GebrMG)
neugefasst durch B. v. 28.08.1986 BGBl. I S. 1455; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
§ 20 GebrMG (vom 01.07.2006)
... oder wegen der Anpassung der durch Urteil festgesetzten Vergütung für eine Zwangslizenz ( § 24 ) und über das Verfahren (§§ 81 bis 99, 110 bis 122a) gelten für ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1466/v20614.htm