Artikel 4 - Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich (BahnRVÄndG k.a.Abk.)

Artikel 4 Änderung des Bundeswaldgesetzes


Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2021 BWaldG § 2

§ 2 Absatz 2 des Bundeswaldgesetzes vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Januar 2017 (BGBl. I S. 75) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In Nummer 3 wird das Wort „und" durch ein Komma ersetzt.

2.
In Nummer 4 wird der Punkt am Ende durch ein Komma ersetzt und das Wort „und" angefügt.

3.
Folgende Nummer 5 wird angefügt:

„5.
mit Forstpflanzen bestockte Grundflächen

a)
auf Schienenwegen, auch auf solchen in Serviceeinrichtungen, sowie

b)
beidseits der Schienenwege in einer Breite von 6,80 Meter, gemessen von der Gleismitte des außen liegenden Gleises, oder, wenn die Schienenwege im Bereich von Böschungen oder Einschnitten liegen, bei denen die Böschungsschulter oder der Böschungsfuß weiter als 6,80 Meter von der Gleismitte aus liegt, in einer Breite von der Gleismitte bis zum Böschungsfuß oder zur Böschungsschulter."

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Eisenbahnbereich

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BahnRVÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BahnRVÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
Artikel 112 MoPeG Änderung des Bundeswaldgesetzes
... § 42 Absatz 1 des Bundeswaldgesetzes vom 2. Mai 1975 (BGBl. I S. 1037), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1730 ) geändert worden ist, werden die Wörter „nicht rechtsfähige" durch das ...


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