Zitierungen von § 5 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)

... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Signatarebenennungsverordnung (SignBenennV)

V. v. 05.05.2003 BGBl. I S. 648; aufgehoben durch Artikel 1 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 331

§ 2 SignBenennV Voraussetzungen (vom 01.12.2021)

... beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie werden, 1. die gemäß § 5 des Telekommunikationsgesetzes gewerbliche öffentliche Telekommunikationsnetze betreibt oder gewerblich ...

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