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Zitierungen von § 13 TKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 TKG Verfahren der Regulierungsverfügung
... des Absatzes 6 innerhalb der Monatsfrist nach Satz 1 auf, eine beabsichtigte Verpflichtung nach § 13 Absatz 4 Satz 3 und 4 oder § 22 Absatz 1 zurückzuziehen, gilt das Verfahren nach § 12 Absatz 5 ... (9) Die Bundesnetzagentur kann den Entwurf einer Regulierungsverfügung nach § 13 jederzeit ...
§ 15 TKG Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung
... und eine Überprüfung der Ergebnisse zu erfolgen hat. Die §§ 10 bis 14 finden im Falle der Überprüfung der Ergebnisse der §§ 10 und 11 ... dem Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht auferlegten Verpflichtungen nicht mehr den in § 13 Absatz 1 genannten Bedingungen entsprechen, kann sie bestehende Verpflichtungen im Verfahren ... und Marktanalyse nach den §§ 10 und 11 und der Regulierungsverfügung nach § 13 innerhalb von drei Jahren nach Verabschiedung der Änderung der Empfehlung nach den Verfahren ...
§ 16 TKG Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen
... in den Fällen der §§ 10, 11 und 13 hat die Bundesnetzagentur bei allen Maßnahmen, die beträchtliche Auswirkungen auf den ...
§ 17 TKG Verwaltungsvorschriften zu Regulierungsgrundsätzen und Anträge auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze mit sehr hoher Kapazität
...  2. die Marktanalyse nach § 11 und 3. die Regulierungsverfügung nach § 13 . (2) Zur Förderung effizienter Investitionen und Innovationen im Bereich ... Absatz 3 Nummer 4 kann die Bundesnetzagentur im Hinblick auf eine Regulierungsverfügung nach § 13 oder eine Verpflichtung nach § 22 Absatz 1 Verwaltungsvorschriften zu den ... nach § 12 entsprechend. Hat die Auskunft Auswirkungen auf Maßnahmen nach § 13 , gilt das Konsultations- und Konsolidierungsverfahren nach § 14 ...
§ 18 TKG Verpflichtungszusagen
... Vereinbarungen, die in Bezug auf die Bewertung geeigneter und angemessener Verpflichtungen nach § 13 relevant sind; 2. Ko-Investitionsangebote betreffend die Errichtung von Netzen mit sehr ...
§ 22 TKG Zugangsverpflichtung bei Hindernissen der Replizierbarkeit
... Gebäuden oder bis zum ersten Konzentrations- oder Verteilerpunkt sowie Verpflichtungen nach § 13 Absatz 1 nicht ausreichen. Die Bundesnetzagentur kann Unternehmen verpflichten, Zugang ...
§ 31 TKG Verpflichtung zur funktionellen Trennung eines vertikal integrierten Unternehmens
... Gelangt die Bundesnetzagentur zu dem Schluss, dass die nach § 13 Absatz 1 auferlegten Verpflichtungen nicht zu einem wirksamen Wettbewerb geführt haben und wichtige ... mit beträchtlicher Marktmacht nach § 11 eingestuft wurde, jede der Verpflichtungen nach § 13 Absatz 1 auferlegt ...
§ 33 TKG Ausschließlich auf der Vorleistungsebene tätige Unternehmen
... für öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste tätig ist, abweichend von § 13 Absatz 1 Verpflichtungen nach § 24, § 26 Absatz 3 Nummer 1 bis 9 oder nach Abschnitt 3 ...
§ 34 TKG Migration von herkömmlichen Infrastrukturen
... Änderung der Regulierungsverfügung. (6) Die Regulierungsverfügung nach § 13 für die aufgerüstete oder neue Netzinfrastruktur bleibt unberührt. (7) ...
§ 39 TKG Maßstäbe der Entgeltgenehmigung
... kann den Maßstab der Entgeltgenehmigung im Rahmen der Regulierungsverfügung nach § 13  ...
§ 76 TKG Zugangsberechtigungssysteme
... werden. Für das Verfahren nach Satz 1 gelten die §§ 11 bis 16 ...
§ 203 TKG Auskunftsverlangen und weitere Untersuchungsrechte; Übermittlungspflichten
... Marktanalyseverfahren nach den §§ 10 und 11 sowie die Regulierungsverfügung nach § 13 , 6. das Marktprüfungsverfahren für Verpflichtungszusagen nach § 19 und ...
 
Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BNetzA (BNetzABGebV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Anlage BNetzABGebV Gebühren- und Auslagenverzeichnis
...  6.1 Erlass einer Regulierungsverfügung im Verfahren nach § 13 TKG 9.000 bis 98.000 6.2 Einheitliche Entscheidungen nach ...

Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 1
Anlage BMDVTKBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
...    5.1 Erlass einer Regulierungsverfügung nach § 13 TKG im Verfahren nach § 14 TKG 8.500 bis 96.500  ...