Zitierungen von § 19 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 TKG Regulierungsverfügung
... in der Regulierungsverfügung für verbindlich erklärte Verpflichtungszusagen nach § 19 . Sie berücksichtigt hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit der ...
§ 15 TKG Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung
... mit beträchtlicher Marktmacht für verbindlich erklärte Verpflichtungszusagen nach § 19 Absatz 1 vorgelegt hat oder wenn die Bundesnetzagentur nach § 19 Absatz 6 feststellt, dass das ... Verpflichtungszusagen nach § 19 Absatz 1 vorgelegt hat oder wenn die Bundesnetzagentur nach § 19 Absatz 6 feststellt, dass das Unternehmen die für verbindlich erklärten Verpflichtungszusagen ...
§ 18 TKG Verpflichtungszusagen
... vorlegen, damit die Bundesnetzagentur über eine Verbindlichkeitserklärung nach § 19 entscheiden kann; die Verpflichtungszusagen können sich insbesondere auf Folgendes ... prüft die vorgelegten Verpflichtungszusagen im Marktprüfungsverfahren nach § 19 , es sei denn, die vorgelegten Verpflichtungszusagen erfüllen eine oder mehrere relevante ...
§ 32 TKG Freiwillige funktionelle Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen
... vorlegt, führt die Bundesnetzagentur das Marktprüfungsverfahren nach § 19 durch. Sie kann gegenüber dem Unternehmen, einschließlich dem rechtlich oder ...
§ 203 TKG Auskunftsverlangen und weitere Untersuchungsrechte; Übermittlungspflichten
... nach § 13, 6. das Marktprüfungsverfahren für Verpflichtungszusagen nach § 19 und für die Auferlegung von Zugangsverpflichtungen bei Hindernissen der Replizierbarkeit nach ...
§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)
... oder nicht rechtzeitig macht, 3. einer vollziehbaren Anordnung nach a) § 19 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 18 Absatz 1 Satz 1 zweiter Halbsatz Nummer 2 oder 3, § 25 Absatz 1, ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Telekommunikation (BMDVTKBGebV)
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 1
Anlage BMDVTKBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... einer Verpflichtungszusage nach § 18 TKG im Verfahren nach § 19 TKG 2.000 bis 19.500 5.3 Erlass einer Zugangsverpflichtung ...
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