interne Verweise§ 88 TKG Aufgaben ... der Regulierungsziele des § 2 sowie der Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87 werden durch die jeweils zuständigen Behörden 1. Frequenzbereiche in der ...
§ 90 TKG Frequenzplan ... die Regulierungsziele des § 2 sowie die Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87 . Die Bundesnetzagentur stellt das Einvernehmen mit den zuständigen obersten Landes- ...
§ 91 TKG Frequenzzuteilung ... die vom Antragsteller beabsichtigte Nutzung mit den Regulierungszielen nach den §§ 2 und 87 nicht vereinbar ist. Sind Belange der Länder bei der Übertragung von Rundfunk ...
§ 92 TKG Befristung und Verlängerung der Frequenzzuteilung ... zu berücksichtigen ist: 1. die Erfüllung der in den §§ 2 und 87 festgelegten Ziele sowie von Zielen des Gemeinwohls gemäß dem Recht der ... störungsfreien Nutzung der betreffenden Frequenzen, 2. das Erreichen der Ziele des § 87 Absatz 2 Nummer 1 und 2 , 3. den Schutz des menschlichen Lebens, 4. die Gewährleistung der ... kann die Bundesnetzagentur zur Sicherstellung der Regulierungsziele nach den §§ 2 und 87 Art und Umfang der Frequenznutzung sowie Nebenbestimmungen nach § 99 beibehalten, aufheben, ... Änderung oder Neuauferlegung zur Sicherstellung der Regulierungsziele der §§ 2 und 87 ...
§ 99 TKG Bestandteile der Frequenzzuteilung ... Nutzung der Frequenzen, der weiteren in § 2 genannten Regulierungsziele sowie der in § 87 genannten Ziele der Frequenzregulierung 1. kann die Frequenzzuteilung mit ...
§ 100 TKG Vergabeverfahren (vom 29.06.2021) ... durchzuführen, das am besten geeignet ist, die Regulierungsziele nach den §§ 2 und 87 zu erreichen. Für Frequenzen, die für die Übertragung von Rundfunk im ... berücksichtigt die Bundesnetzagentur neben den Regulierungszielen nach den §§ 2 und 87 auch Möglichkeiten für Inhaber von Frequenznutzungsrechten, in zumutbarer Weise ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982
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