interne Verweise§ 115 TKG Warteschleifen ... der Warteschleife über ihre voraussichtliche Dauer und, unbeschadet der §§ 109 bis 111 , darüber informiert wird, ob für den Anruf ein Festpreis gilt oder ob der Anruf ...
§ 116 TKG Wegfall des Entgeltanspruchs ... des Dienstes über den erhobenen Preis informiert wurde, 2. entgegen § 111 nicht vor Beginn der Inanspruchnahme über den erhobenen Preis informiert wurde und keine ...
§ 122 TKG Umgehungsverbot ... §§ 109 bis 121 sind auch dann anzuwenden, wenn versucht wird, sie durch anderweitige Gestaltungen zu ...
§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021) ... Absatz 1, b) § 45 Absatz 1 oder § 76 Absatz 2 Nummer 4 oder c) § 111 Absatz 1 Nummer 1 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet, 5. ohne Genehmigung ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenTelekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 14 TKMoG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes ... a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ... a) In Absatz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ... a) In Absatz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ... a) In Absatz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ...
Artikel 28 TKMoG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes ... a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ... a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ... b) In Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes " durch die Wörter „Bestandsdaten gemäß § 3 Nummer 6 des ...
Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
G. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1122, 4304
Artikel 1 2. ITSiG Änderung des BSI-Gesetzes ... Telekommunikationsdienste erbringt oder daran mitwirkt, über die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgesetzes erhobenen Daten (§ 113 Absatz 1 Satz 1 des Telekommunikationsgesetzes) Auskunft verlangen. ...
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