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Zitierungen von § 173 TKG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 173 TKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 172 TKG Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden
... oder andere Anschlusskennungen bereitstellt, hat für die Auskunftsverfahren nach den §§ 173 und 174 vor der Freischaltung folgende Daten zu erheben und unverzüglich zu speichern, auch, ...
§ 183 TKG Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen
... Verstöße gegen die Verpflichtungen aus § 172 den Inhalt von Kundendateien nach § 173 Absatz 1 Satz 1 überprüfen und dazu auch personenbezogene Daten verarbeiten. Die Speicherdauer ... (3) Bei wiederholten Verstößen gegen § 172 Absatz 1 bis 6, § 173 Absatz 1, 2, 6 Satz 2, Absatz 9 Satz 1 und 2 oder § 174 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 6 kann die Tätigkeit des Verpflichteten durch ...
§ 228 TKG Bußgeldvorschriften (vom 15.09.2021)
... § 172 Absatz 6 Daten nicht oder nicht rechtzeitig löscht, 54. entgegen § 173 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 nicht gewährleistet, dass die Bundesnetzagentur jederzeit und automatisiert Daten aus den ... jederzeit und automatisiert Daten aus den Kundendateien abrufen kann, 55. entgegen § 173 Absatz 2 Satz 2 nicht sicherstellt, dass ihm die abgerufenen Daten nicht zur Kenntnis gelangen können, ...
Zitat in folgenden Normen
Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG)
Artikel 2 G. v. 05.05.2004 BGBl. I S. 718, 776; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154
Anlage 3 JVEG (zu § 23 Abs. 1) (vom 01.12.2021)
... Nr. 6 TKG, sofern 1. die Auskunft nicht über das automatisierte Auskunftsverfahren nach § 173 TKG erteilt werden kann und die Unmöglichkeit der Auskunftserteilung auf diesem ...
Kundendatenauskunftsverordnung (KDAV)
V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1667, 3343; zuletzt geändert durch Artikel 46 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
§ 2 KDAV Ersuchen (vom 01.12.2021)
... das der Bundesnetzagentur im automatisierten Auskunftsverfahren von einer ersuchenden Stelle nach § 173 Absatz 4 des Telekommunikationsgesetzes vorgelegt wird, kann personenbasiert, nummernbasiert oder anschriftenbasiert erfolgen. ...
§ 7 KDAV Datenübermittlung durch den Verpflichteten (vom 01.12.2021)
... 1 Satz 1 und Absatz 3 des Telekommunikationsgesetzes erhoben wurden und in der Kundendatei nach § 173 Absatz 1 Satz 1 bis 3 des Telekommunikationsgesetzes gespeichert sind, an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. Die Übermittlung ...
§ 9 KDAV Sicherheitsanforderungen (vom 01.12.2021)
... von der Bundesnetzagentur zu Testzwecken vorgegebenen Datensätze in seine Kundendateien nach § 173 Absatz 1 Satz 1 des Telekommunikationsgesetzes aufzunehmen und diese Datensätze verfügbar zu ...
Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV)
V. v. 06.03.2009 BGBl. I S. 481; zuletzt geändert durch Artikel 44 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
§ 7 NotrufV Übergangsvorschriften (vom 01.12.2021)
... möglich ist, Standortangaben zum Abruf in dem automatisierten Auskunftsverfahren nach § 173 des Telekommunikationsgesetzes auf der Grundlage der an die Notrufabfragestelle übermittelten Rufnummern bereithalten. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14751/v273407.htm