Zitierungen von § 15 TDDDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TDDDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TDDDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 28 TDDDG Bußgeldvorschriften

... 2 den Endnutzer nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig informiert, 9. entgegen § 15 Absatz 2 erster Halbsatz die Rufnummernanzeige unterdrückt oder veranlasst, dass diese unterdrückt wird, ...

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Zitat in folgenden Normen

Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV)

V. v. 06.03.2009 BGBl. I S. 481; zuletzt geändert durch Artikel 34 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 4 NotrufV Notrufverbindungen (vom 14.05.2024)

... ausgeht, auch wenn die Anzeige der Rufnummer im Einzelfall oder dauernd ausgeschlossen ist ( § 15 Absatz 1 Satz 3 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes ), 2. Angaben zum Standort des Endgerätes, von dem die Notrufverbindung ausgeht, ...

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