interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenErste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
V. v. 06.09.2021 BAnz AT 09.09.2021 V1
Artikel 1 1. Corona-ArbSchVÄndV Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ... durch die Angabe „24. November" ersetzt. 4. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „§ 5 Schutzimpfungen (1) Der Arbeitgeber hat ... ersetzt. 4. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „ § 5 Schutzimpfungen (1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, ... die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren." 5. Der bisherige § 5 wird § 6 und in Satz 2 wird die Angabe „10. September 2021" durch die Angabe ...
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
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