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Zitierungen von § 4 RSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 RSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 RSG Erlaubnis; vorläufige Erlaubnis
... erlassenen Rechtsverordnung geregelt sind. (2) Eine Unterschreitung des nach den §§ 4 und 5 erforderlichen Zielkapitals steht der Erteilung der Erlaubnis nicht entgegen, sofern der ...
§ 22 RSG Staatliche Absicherung
... Dauer der staatlichen Absicherung nach Absatz 1 1. ist das Zielkapital abweichend von § 4 Absatz 2 Satz 1 vollständig aus den Entgelten der Reiseanbieter zu bilden, 2. bedarf der nach ...
Zitat in folgenden Normen
Reisesicherungsfondsaufsichtsverordnung (RSFAV)
V. v. 15.10.2021 BGBl. I S. 4707
§ 3 RSFAV Informationsverlangen der Aufsichtsbehörde
... 8. die Absicht, einen Teil des Zielkapitals durch unwiderrufliche Kreditzusage zu bilden ( § 4 Absatz 2 Satz 1 des Reisesicherungsfondsgesetzes ), diesen Anteil zu erhöhen oder zu ermäßigen, 9. die beabsichtigte ...
Reisesicherungsfondsverordnung (RSFV)
V. v. 01.07.2021 BGBl. I S. 2349
§ 14 RSFV Antrag und Dokumente
... für das laufende Jahr und für die Jahre bis zum Erreichen des Zielkapitals ( §§ 4 und 5 des Reisesicherungsfondsgesetzes), 6. Übersicht über die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14771/v273822.htm