Zitierungen von § 5 RSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 RSG Sicherheitsleistungen
... Für die Bemessung der Sicherheitsleistung nach Satz 1 Nummer 1 gilt § 5 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 entsprechend. (2) Als Sicherheitsleistung kommen nur in Betracht: 1. eine ...
§ 12 RSG Erlaubnis; vorläufige Erlaubnis
... geregelt sind. (2) Eine Unterschreitung des nach den §§ 4 und 5 erforderlichen Zielkapitals steht der Erteilung der Erlaubnis nicht entgegen, sofern der ...
§ 22 RSG Staatliche Absicherung
... zu erwarten sind, ein Zielkapital zu bilden, das zusammen mit den Sicherheiten nach § 5 Absatz 4 eine Gesamtabdeckung von 750 Millionen Euro gewährleistet; dabei ist die Entgelthöhe ...
§ 23 RSG Verordnungsermächtigung
... 1 Nummer 1); 2. die Definition eines Reiseanbieters mittlerer Umsatzgröße ( § 5 Absatz 1 Satz 1 ); 3. Prozentsätze für den Umsatz von Reiseanbietern, die bei der ...
Zitat in folgenden Normen
Reisesicherungsfondsverordnung (RSFV)
V. v. 01.07.2021 BGBl. I S. 2349
§ 14 RSFV Antrag und Dokumente
... das laufende Jahr und für die Jahre bis zum Erreichen des Zielkapitals (§§ 4 und 5 des Reisesicherungsfondsgesetzes ), 6. Übersicht über die voraussichtlichen jährlichen Personal- und ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14771/v273823.htm
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