interne Verweise§ 3 ErsatzbaustoffV Annahmekontrolle (vom 01.08.2023) ... die in Absatz 2 bezeichneten Materialwerte oder Überwachungswerte nach Maßgabe des § 10 überschreiten, dürfen diese Abfälle nicht mit anderen Abfällen oder ...
§ 5 ErsatzbaustoffV Eignungsnachweis (vom 01.08.2023) ... mineralischen Ersatzbaustoffe die geltenden Materialwerte der Anlage 1 nach Maßgabe des § 10 Absatz 1 und 2 einhalten und ob sie Schadstoffe nach Anlage 4 Tabelle 2.1 enthalten, für die keine ... Materialwerte festgesetzt sind. Die Erstprüfung umfasst auch die Ermittlung der in § 10 Absatz 5 genannten Materialwerte. Die Erstprüfung einer Aufbereitungsanlage zur Herstellung ... 2. eine abschließende Bewertung darüber, ob die Materialwerte nach Maßgabe des § 10 eingehalten werden, und 3. das Ergebnis der Betriebsbeurteilung. ...
§ 7 ErsatzbaustoffV Fremdüberwachung (vom 01.08.2023) ... überwachen zu lassen. Für die Bewertung der Untersuchungsergebnisse gilt § 10 entsprechend. Werden die Überwachungswerte überschritten, hat der Betreiber ... 3. eine abschließende Bewertung darüber, ob die Materialwerte nach Maßgabe des § 10 Absatz 1 und 3 eingehalten werden, 4. die Ermittlung der in § 10 Absatz 5 angegebenen ... Maßgabe des § 10 Absatz 1 und 3 eingehalten werden, 4. die Ermittlung der in § 10 Absatz 5 angegebenen Materialwerte und 5. die Kontrolle der Angaben aus der Betriebsbeurteilung ...
Anlage 1 ErsatzbaustoffV (zu § 2 Nummer 11 und 13, § 3 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2 und Absatz 2 und 3, § 5 Absatz 2, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 und 4, § 10 Absatz 1, 2 und 3, § 11, § 13 Absatz 1 Nummer 2, § 14 Absatz 1, § 15, § 16 Absatz 1 sowie § 21 Absatz 3, 4 und 5) Abkürzungsverzeichnis und Materialwerte für die in den Anlagen bezeichneten mineralischen Ersatzbaustoffe (vom 01.08.2023)
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung
V. v. 13.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 186
Artikel 1 ErsatzbaustoffVuaÄndV Änderung der Ersatzbaustoffverordnung ... der Betriebsbeurteilung für mobile Aufbereitungsanlagen." 9. Dem Wortlaut des § 10 Absatz 1 wird folgender Satz vorangestellt: „Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat ... a) Die Wörter „unverzüglich nach der Bewertung der Untersuchungsergebnisse nach § 10 Absatz 1" werden gestrichen. b) Folgender Satz wird angefügt: ... Einteilung hat unverzüglich nach der Bewertung der Untersuchungsergebnisse nach § 10 Absatz 1 zu erfolgen." 11. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... nach § 8 Absatz 1 Satz 2 und die Bewertung der Untersuchungsergebnisse nach § 10 Absatz 1 Satz 1 sowie die Klassifizierung nach § 11 Satz 1 unverzüglich nach Erhalt und fortlaufend zu ... wenn die Vorprüfung ergibt, dass die Voraussetzungen vorliegen, um die in den §§ 3 bis 13 dieser Verordnung festgelegten Anforderungen an die Herstellung mineralischer ... in regelmäßigen Abständen über ihre Pflichten nach den §§ 3 bis 13 dieser Verordnung, zur Umsetzung des betrieblichen Systems zur Durchführung der ...
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