Zitierungen von § 13b ErsatzbaustoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13b ErsatzbaustoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErsatzbaustoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13a ErsatzbaustoffV Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf (vom 01.08.2023)
... der Güteüberwachungsgemeinschaft für mineralische Ersatzbaustoffe gemäß § 13b sichergestellt ist. (3) Das Personal der ...
§ 26 ErsatzbaustoffV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.08.2023)
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt, oder 3a. entgegen § 13b Absatz 3 Satz 2 eine Aufbereitungsanlage nicht oder nicht rechtzeitig von der Internetseite löscht, oder ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung
V. v. 13.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 186
Artikel 1 ErsatzbaustoffVuaÄndV Änderung der Ersatzbaustoffverordnung
...  § 13a Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf § 13b Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb  ... der Güteüberwachungsgemeinschaft für mineralische Ersatzbaustoffe gemäß § 13b sichergestellt ist. (3) Das Personal der Güteüberwachungsgemeinschaft ... eingetretener Tatsachen berechtigt wäre, die Anerkennung nicht zu erteilen. § 13b Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb  ... bb) Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 3a eingefügt: „3a. entgegen § 13b Absatz 3 Satz 2 eine Aufbereitungsanlage nicht oder nicht rechtzeitig von der Internetseite löscht, ...


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