interne Verweise
Zitate in Änderungsvorschriften8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759, 2026 I Nr. 56
Artikel 25 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes ... werden nach der Angabe zu § 5 die folgenden Angaben eingefügt: „ § 5a Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Europäischen Union ... technischen Spezifikationen abgedeckt sind." 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Barrierefreiheit gemäß anderen ... 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „ § 5a Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Europäischen Union ... Artikel 15 der Richtlinie (EU) 2019/882 angenommen werden, so wird die Einhaltung von § 5a vermutet, soweit diese Normen und technischen Spezifikationen oder Teile davon die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14846/v323089.htm