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Zitierungen von § 5b BFSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5b BFSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BFSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759, 2026 I Nr. 56
Artikel 25 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes
... 5a Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Europäischen Union § 5b Harmonisierte Normen und technische Spezifikationen für andere Rechtsakte der ... abgedeckt sind." 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten ... erfüllen, sofern in diesen anderen Rechtsakten nichts anderes festgelegt ist. § 5b Harmonisierte Normen und technische Spezifikationen für andere Rechtsakte der ...
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