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Zitierungen von § 5 BECV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BECV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BECV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 BECV Voraussetzung für die Beihilfegewährung
... der Beihilfe ist, dass das antragstellende Unternehmen 1. nach den Vorgaben des § 5 einem beihilfeberechtigten Sektor zuzuordnen ist und 2. die nach Abschnitt 4 dieser ...
§ 6 BECV Anwendung auf selbständige Unternehmensteile
... Anstelle der beihilfefähigen Unternehmen nach § 5 sind auch selbständige Unternehmensteile unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 ...
§ 8 BECV Gesamtbeihilfebetrag
... Unternehmen, die 1. einem beihilfeberechtigten Sektor oder Teilsektor gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 zuzuordnen sind, dem in Spalte 4 der Tabelle 1 der Anlage zu dieser Verordnung angegebenen Wert ... einem nachträglich anerkannten beihilfeberechtigten Sektor oder Teilsektor gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 zuzuordnen sind, dem gemäß § 18 Absatz 2 im Bundesanzeiger bekannt gemachten ...
§ 9 BECV Maßgebliche Emissionsmenge
... zur Herstellung von Produkten oder zur Erbringung von Leistungen verwendet wurden, die keinem nach § 5 beihilfeberechtigten Sektor zuzuordnen sind, oder 7. das Unternehmen vor dem 1. Januar ... einem nachträglich anerkannten beihilfeberechtigten Sektor oder Teilsektor gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 außerhalb des produzierenden Gewerbes zuzuordnen sind, gelten die Absätze 1 bis 4 mit ...
§ 15 BECV Auskunftsanspruch
... 3. das statistische Amt des jeweiligen Landes zur Prüfung der Sektorzuordnung nach § 5 die Klassifizierung des antragstellenden Unternehmens und seiner Betriebsstätten an die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14871/v276079.htm