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Zitierungen von § 20 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProdSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 22 ProdSG Pflichten der GS-Stellen
... nicht erbracht werden oder sind die Voraussetzungen für die Zuerkennung des GS-Zeichens nach § 20 Absatz 3 nachweislich nicht mehr erfüllt, hat die GS-Stelle die Zuerkennung zu entziehen. ...
§ 23 ProdSG Einbeziehung von externen Stellen
... GS-Stelle zu entlohnen ist, ausgeführt werden: 1. die Bewertung des Antrages nach § 20 Absatz 1 , 2. die Bewertung der Prüfergebnisse nach § 20 Absatz 3 und 3. die ... des Antrages nach § 20 Absatz 1, 2. die Bewertung der Prüfergebnisse nach § 20 Absatz 3 und 3. die Entscheidung über die Zuerkennung des GS-Zeichens. (2) Die ...
§ 24 ProdSG Pflichten des Herstellers und des Einführers
... GS-Zeichen nur verwenden und mit ihm werben, wenn ihm von der GS-Stelle eine Bescheinigung nach § 20 Absatz 5 ausgestellt wurde und solange die Anforderungen nach § 20 Absatz 3 erfüllt sind. ... eine Bescheinigung nach § 20 Absatz 5 ausgestellt wurde und solange die Anforderungen nach § 20 Absatz 3 erfüllt sind. Er darf das GS-Zeichen nicht verwenden oder mit ihm werben, wenn die ... Verkehr bringen, wenn er zuvor geprüft hat, dass für das Produkt eine Bescheinigung nach § 20 Absatz 5 vorliegt. Er hat die Prüfung nach Satz 1 zu dokumentieren, bevor er das Produkt in ... der Prüfung nach Satz 1, 2. den Namen der GS-Stelle, die die Bescheinigung nach § 20 Absatz 5 ausgestellt hat, sowie 3. die Nummer der Bescheinigung über die Zuerkennung des ...
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