Zitierungen von § 21 ProdSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 ProdSG Befugnis für die Tätigkeit als GS-Stelle (vom 19.02.2026)

... Aufgabenbereich benannt werden. Für diese Konformitätsbewertungsstellen gilt § 21 Absatz 1 Satz 2 entsprechend. Voraussetzung für die Benennung ist, dass 1. eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 29

Artikel 1 ProdSGÄndG Änderung des Produktsicherheitsgesetzes

... oder nach den Artikeln 5 und 6 der Verordnung (EU) 2023/988 entspricht,". 11. § 21 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 wird der folgende Satz ... Sätze ersetzt: „Für diese Konformitätsbewertungsstellen gilt § 21 Absatz 1 Satz 2 entsprechend. Voraussetzung für die Benennung ist, dass 1. eine ...

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