Zitierungen von § 30 ProdSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 29

Artikel 1 ProdSGÄndG Änderung des Produktsicherheitsgesetzes

... folgende Angabe eingefügt: „Abschnitt 8 Schlussbestimmungen § 30 Geändertes Unionsrecht; Verordnungsermächtigung". 2. Die §§ 1 ... Abschnitt 8 eingefügt: „Abschnitt 8 Schlussbestimmungen § 30 Geändertes Unionsrecht; Verordnungsermächtigung (1) Wird eine in einer ...

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