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Zitierungen von § 2 ÜAnlG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ÜAnlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÜAnlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Atomgesetz
neugefasst durch B. v. 15.07.1985 BGBl. I S. 1565; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 04.12.2022 BGBl. I S. 2153
§ 8 AtG Verhältnis zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (vom 16.07.2021)
... zu treffen. (3) Für überwachungsbedürftige Anlagen nach § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen , die in genehmigungspflichtigen Anlagen im Sinne des § 7 Verwendung finden, kann die ...
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Artikel 1 V. v. 03.02.2015 BGBl. I S. 49; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Anhang 2 BetrSichV (zu den §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen (vom 16.07.2021)
... die Prüfungen, die nach diesem Anhang vorgeschrieben oder angeordnet sind, sind Stellen nach § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen . Als Voraussetzung für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle muss eine ...
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
neugefasst durch B. v. 17.05.2013 BGBl. I S. 1274, 2021 BGBl. I S. 123; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 202
§ 29a BImSchG Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen (vom 16.07.2021)
... durch den Störfallbeauftragten (§ 58a), eine zugelassene Überwachungsstelle nach § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen oder einen in einer für Anlagen nach § 2 Nummer 1 des Gesetzes über ... über überwachungsbedürftige Anlagen oder einen in einer für Anlagen nach § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen erlassenen Rechtsverordnung genannten Sachverständigen gestattet werden, wenn diese die ...
§ 51a BImSchG Kommission für Anlagensicherheit (vom 16.07.2021)
... der Sachverständigen nach § 29a und der zugelassenen Überwachungsstellen nach § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen , der Berufsgenossenschaften, der beteiligten Wirtschaft sowie Vertreterinnen oder Vertreter der ...
Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)
neugefasst durch B. v. 17.06.2016 BGBl. I S. 1489; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 14.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 73
§ 6 SeeAufgG (vom 21.03.2023)
... Angelegenheiten einschließlich der überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen , bei der Festlegung des Freibords sowie bei ihren Überwachungsmaßnahmen der Hilfe der ...
§ 9 SeeAufgG (vom 21.03.2023)
... nicht auf den Erlass von Vorschriften, die überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen zum Gegenstand haben. (6) Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann ...
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösungsmittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV)
V. v. 10.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 7
§ 2 31. BImSchV Begriffsbestimmungen
... 33. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ; 34. Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU: die dem Anhang I der Richtlinie ...
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin (20. BImSchV)
neugefasst durch B. v. 18.08.2014 BGBl. I S. 1447; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 2 20. BImSchV Begriffsbestimmungen (vom 16.07.2021)
... 22. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen . 23. Zwischenlagerung von Dämpfen: die Zwischenlagerung von ...
Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (21. BImSchV)
neugefasst durch B. v. 18.08.2014 BGBl. I S. 1453; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 2 21. BImSchV Begriffsbestimmungen (vom 16.07.2021)
... 19. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 6 ProdSGNOG Änderung des Atomgesetzes
... „§ 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen " ersetzt. 2. In § 19 Absatz 2 Satz 3, § 20 Satz 2 und § 46 Absatz 1 ...
Artikel 7 ProdSGNOG Änderung der Betriebssicherheitsverordnung
... die Prüfungen, die nach diesem Anhang vorgeschrieben oder angeordnet sind, sind Stellen nach § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ." bb) In Satz 2 wird der Satzteil vor der Gliederung wie folgt gefasst: ...
Artikel 10 ProdSGNOG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... „§ 37 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" werden durch die Wörter „ § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen " ersetzt. b) Die Wörter „§ 2 Nummer 30 des ... „§ 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes" werden durch die Wörter „ § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen " ersetzt. 3. In § 51a Absatz 3 werden die Wörter „§ 37 Absatz ... „§ 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen " ...
Artikel 11 ProdSGNOG Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
... „22. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
Artikel 12 ProdSGNOG Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
... „19. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
Artikel 13 ProdSGNOG Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen
... „32. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
Artikel 35 ProdSGNOG Änderung des Seeaufgabengesetzes
... „§ 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen " ersetzt. 2. In § 9 Absatz 5 Satz 2 werden die Wörter „§ 2 ... „§ 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 2 Nummer 1 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen " ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV)
Artikel 1 V. v. 21.08.2001 BGBl. I S. 2180; aufgehoben durch § 13 Abs. 3 V. v. 10.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 7
§ 2 31. BImSchV Begriffsbestimmungen (vom 16.07.2021)
... 32. zugelassene Überwachungsstelle: eine Stelle gemäß § 2 Nummer 4 des Gesetzes über überwachungsbedürftige Anlagen ...
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