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Zitierungen von § 30 ErstrG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 ErstrG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErstrG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 31 ErstrG Sonstige Kennzeichenrechte

... oder einem sonstigen durch Benutzung erworbenen Kennzeichenrecht zusammen, so ist § 30 entsprechend ...

§ 36 ErstrG Zusammentreffen von umgewandelten Herkunftsangaben und Warenzeichen

... §§ 2 und 3, 20 bis 24 und 30 bis 32 sind auf Anträge auf Umwandlung von Herkunftsangaben in Verbandszeichen und als ...

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