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Zitierungen von Artikel 11 Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 2. PatRMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. PatRMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 13 2. PatRMoG Inkrafttreten

... Artikel 9 Nummer 4 Buchstabe b, 10. Artikel 10 Nummer 3 Buchstabe a und 11. Artikel 11 Absatz 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Abschaffung des Güterrechtsregisters und zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes

G. v. 31.10.2022 BGBl. I S. 1966

Artikel 7 GüRegAbG Folgeänderungen

... Fassung der Bekanntmachung vom 14. April 2013 (BGBl. I S. 778; 2014 I S. 46), das zuletzt durch Artikel 11 Absatz 1 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3490 ) geändert worden ist, wird aufgehoben. (2) § 741 der Zivilprozessordnung in ...

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