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Zitierungen von § 4 PPeKDAV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PPeKDAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PPeKDAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Passgesetz (PassG)

neugefasst durch B. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 291; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

§ 22a PassG Datenübertragung und automatisierter Abruf von Lichtbildern (vom 13.10.2023)

... Behörde protokolliert. Die Aufzeichnungen enthalten: 1. die nach § 4 Absatz 1 der Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung verwendeten Auswahldaten bei Abrufen nach den Sätzen 4 und 5, in anderen Fällen den ...

Personalausweisgesetz (PAuswG)

Artikel 1 G. v. 18.06.2009 BGBl. I S. 1346; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 25 PAuswG Datenübertragung und automatisierter Abruf von Lichtbildern (vom 13.10.2023)

... abrufenden Behörde protokolliert. Die Protokolle enthalten: 1. die nach § 4 Absatz 1 der Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung verwendeten Auswahldaten bei Abrufen nach den Sätzen 4 und 5, in anderen Fällen den ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 271; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 322

Artikel 1 PassAuswMOG Änderung des Passgesetzes (vom 30.10.2024)

... a) Absatz 2 Satz 10 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die nach § 4 Absatz 1 der Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung verwendeten Auswahldaten bei Abrufen nach den Sätzen 4 und 5, in anderen Fällen den ...

Artikel 2 PassAuswMOG Änderung des Personalausweisgesetzes (vom 30.10.2024)

... a) Absatz 2 Satz 9 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die nach § 4 Absatz 1 der Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung verwendeten Auswahldaten bei Abrufen nach den Sätzen 4 und 5, in anderen Fällen den ...

Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften

V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290

Artikel 5 PAuswVuaÄndV Änderung der Pass- und Personalausweisdatenabrufverordnung

... durch die Wörter „der Datenaustauschformate XPassAusweis," ersetzt. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach den Wörtern „nach ...

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